GdP zu Lagebericht Extremismus in den Sicherheitsbehörden
Mertens: Jeder Fall einer zu viel
Rassistische Denkmuster in allen gesellschaftlichen Bereichen untersuchen
Es sei für die GdP schwer erträglich, dass wenige Fehlgeleitete die weit überwiegende Mehrheit der fest auf dem Boden unserer Verfassung stehender Kolleginnen und Kollegen in üblen Misskredit brächten. „Das Kind muss jedoch in aller Deutlichkeit beim Namen genannt werden. Nur wenn wir uns den Fällen und ihren Rahmenbedingungen engagiert annehmen, können wir für die Polizei eine nachhaltige Vertrauenskrise verhindern“, betonte der GdP-Vize. Polizistinnen und Polizisten müssten von jeder Dienststelle gestärkt werden, unangenehme Wahrheiten anzusprechen. Wer antidemokratisches Gedankengut in der Kollegenschaft wahrnehme, habe die Pflicht, solches offen anzusprechen. Es zeuge von Größe, Defizite einzuräumen, sie zu überwinden, demonstriere Stärke.
Vehement wies Mertens Vorwürfe eines in der Polizei erkennbaren strukturellen Rassismus zurück. „Das hieße ja, die Polizei würde in vollem Bewusstsein, diskriminierende Maßnahmen als gängiges Mittel einsetzen.“ Das sei absurd, unterstrich der Gewerkschafter. Unstrittig, jedoch keinesfalls eine Binsenweisheit, sei dagegen, dass jeder Fall in der Polizei einer zu viel sei.
Der Gewerkschafter schlug vor, den polizeilichen Alltag in den Fokus zu nehmen. Es könne geklärt werden, welche Ursachen es für extremistisches Handeln und Denken gebe, warum sich Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen verfestigten und der Eine den hohen Belastungen im Dienstalltag standhalte, und der Andere weniger widerstandsfähiger sei.
Um sich der Frage des gesamtgesellschaftlichen Alltagsrassismus zu nähern, bekräftigte Mertens den GdP-Vorschlag, eine Kommission aus Vertretern von Gewerkschaften, der Politik, von Kirchen, aus der Wissenschaft sowie der Zivilgesellschaft einzurichten. Es gilt dem GdP-Vize zufolge, rassistische Denkmuster in allen gesellschaftlichen Bereichen zu untersuchen – einschließlich der Polizei.
Vehement wies Mertens Vorwürfe eines in der Polizei erkennbaren strukturellen Rassismus zurück. „Das hieße ja, die Polizei würde in vollem Bewusstsein, diskriminierende Maßnahmen als gängiges Mittel einsetzen.“ Das sei absurd, unterstrich der Gewerkschafter. Unstrittig, jedoch keinesfalls eine Binsenweisheit, sei dagegen, dass jeder Fall in der Polizei einer zu viel sei.
Der Gewerkschafter schlug vor, den polizeilichen Alltag in den Fokus zu nehmen. Es könne geklärt werden, welche Ursachen es für extremistisches Handeln und Denken gebe, warum sich Vorurteile gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen verfestigten und der Eine den hohen Belastungen im Dienstalltag standhalte, und der Andere weniger widerstandsfähiger sei.
Um sich der Frage des gesamtgesellschaftlichen Alltagsrassismus zu nähern, bekräftigte Mertens den GdP-Vorschlag, eine Kommission aus Vertretern von Gewerkschaften, der Politik, von Kirchen, aus der Wissenschaft sowie der Zivilgesellschaft einzurichten. Es gilt dem GdP-Vize zufolge, rassistische Denkmuster in allen gesellschaftlichen Bereichen zu untersuchen – einschließlich der Polizei.