Negativpreis "Plagiarius" rückt Schäden durch Plagiate und Fälschungen ins öffentliche Licht
GdP Zoll: Produkt- und Markenpiraterie sind kein Kavaliersdelikt
In einer Videobotschaft anlässlich der virtuellen Plagiarius-Preisverleihung erläuterte der Vorsitzende der GdP-Zoll Frank Buckenhofer in seinem Grußwort, dass solche Fälschungen kein Kavaliersdelikt sind. Sie sind gefährlich und zudem ein attraktives Feld für die Organisierte Kriminalität. Die diesjährigen Preisträger des Wettbewerbs zeigen wieder, mit welch krimineller Energie und Professionalität hier hochtechnische und innovative Produkte gefälscht und hohe Investitionen der Originalhersteller vernichtet werden. Und leider zeigt die Existenz der dreisten Fake-Produkte auf dem deutschen Markt auch, dass der Zoll nicht das leisten kann, was er leisten müsste.
Es ist originäre Aufgabe des Zolls, Wirtschaft und Verbraucher vor Plagiaten aus dem Ausland zu schützen. Doch die Voraussetzung dafür ist eine bessere strukturelle und personelle Aufstellung des Zolls. Aber auch in dieser Legislatur hat der Zoll wieder keine Stärkung im Kampf gegen Schmuggel erfahren. Offensichtlich ist eine engagierte Schmuggelbekämpfung als wichtige Polizeiaufgabe des Zolls nicht im Fokus des Bundesministers der Finanzen (BMF), zu dessen Ressort der Zoll gehört. Über den Mangel an Personal, Ausrüstung, Behördenstrukturen und Datenzugängen dürfen aber spektakuläre Sicherstellungen, die der Zoll immer wieder dank seiner ambitionierten Kolleginnen und Kollegen macht, nicht hinwegtäuschen. Wer die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger ernsthaft und konsequent vor Schäden und Gefahren bewahren will, benötigt einen schlagkräftigen Zoll, der Schmuggel, Geldwäsche, Wirtschafts- und Arbeitsmarktkriminalität durch Kontrollen, Fahndungen und Ermittlungen wirksam bekämpft. Der Gesetzgeber muss dafür Sorge tragen, dass die illegalen Geldströme und Schmuggelwege der Organisierten Kriminalität trockengelegt werden. Dazu fordert die GdP den Umbau der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste im Zoll zu einer Finanzpolizei.
„Keinesfalls dürfen aber auch noch zusätzliche Anreize für den illegalen Handel und Grenzverkehr, beispielsweise durch unterschiedliche und unausgegorene Produktbesteuerung innerhalb der EU, geschaffen werden. Die aktuell von der Bundesregierung geplante Novelle der Tabaksteuer sorgt aber genau für solche erheblichen Preisgefälle zwischen Deutschland und einigen seiner Nachbarstaaten und schafft damit unnötig lukrative Anreize für Kriminelle“, so Buckenhofer.
Es ist originäre Aufgabe des Zolls, Wirtschaft und Verbraucher vor Plagiaten aus dem Ausland zu schützen. Doch die Voraussetzung dafür ist eine bessere strukturelle und personelle Aufstellung des Zolls. Aber auch in dieser Legislatur hat der Zoll wieder keine Stärkung im Kampf gegen Schmuggel erfahren. Offensichtlich ist eine engagierte Schmuggelbekämpfung als wichtige Polizeiaufgabe des Zolls nicht im Fokus des Bundesministers der Finanzen (BMF), zu dessen Ressort der Zoll gehört. Über den Mangel an Personal, Ausrüstung, Behördenstrukturen und Datenzugängen dürfen aber spektakuläre Sicherstellungen, die der Zoll immer wieder dank seiner ambitionierten Kolleginnen und Kollegen macht, nicht hinwegtäuschen. Wer die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger ernsthaft und konsequent vor Schäden und Gefahren bewahren will, benötigt einen schlagkräftigen Zoll, der Schmuggel, Geldwäsche, Wirtschafts- und Arbeitsmarktkriminalität durch Kontrollen, Fahndungen und Ermittlungen wirksam bekämpft. Der Gesetzgeber muss dafür Sorge tragen, dass die illegalen Geldströme und Schmuggelwege der Organisierten Kriminalität trockengelegt werden. Dazu fordert die GdP den Umbau der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste im Zoll zu einer Finanzpolizei.
„Keinesfalls dürfen aber auch noch zusätzliche Anreize für den illegalen Handel und Grenzverkehr, beispielsweise durch unterschiedliche und unausgegorene Produktbesteuerung innerhalb der EU, geschaffen werden. Die aktuell von der Bundesregierung geplante Novelle der Tabaksteuer sorgt aber genau für solche erheblichen Preisgefälle zwischen Deutschland und einigen seiner Nachbarstaaten und schafft damit unnötig lukrative Anreize für Kriminelle“, so Buckenhofer.