GdP Niedersachsen: „HoGeSa“ wurden Grenzen aufgezeigt

„Nach unserer Auffassung ist die Lagebeurteilung durch die Polizei aufgegangen. Somit wurden der unerträglichen HoGeSa-Bewegung ihre Grenzen aufgezeigt“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff. Er war auch als stellvertretender Bundesvorsitzender der GdP vor Ort, ebenso wie sein Amtskollege Arnold Plickert von der GdP NRW. „Die Erfahrungen aus Köln sind einbezogen worden, so dass es bis zum frühen Abend kaum zu Auseinandersetzungen gekommen ist, weil die Polizei eine hohe Präsenz gezeigt hat. Der bürgerliche Protest konnte zudem ein Zeichen gegen Rassismus, Gewalt und Extremismus setzen“, betonte Schilff.

Allerdings hätten sich in der Innenstadt und nach dem offiziellen Ende der Veranstaltungen einzelne Auseinandersetzungen ergeben, die nicht zu tolerieren seien. „Es war eine hochkomplizierte Situation für die Polizei, die mit einem notwendigerweise großen Kräfteeinsatz professionell abgearbeitet wurde“, resümierte Schilff. Dabei sei die Gemengelage der abreisenden Demo-Teilnehmer im und um den Hauptbahnhof von der Bundespolizei unter schwierigsten Bedingungen bei voll aktivem Bahnverkehr unter Kontrolle gebracht worden. „Ich danke allen Polizistinnen und Polizisten für die anstrengende Arbeit und den friedlichen Gegendemonstranten für ihr Engagement“, fügte der GdP-Landesvorsitzende an. Eine der wichtigsten Meldungen sei aber, dass es offensichtlich so gut wie keine verletzten Polizistinnen und Polizisten gab, so Dietmar Schilff.

In die Zukunft gerichtet äußerte er sich darüber hinaus zur Rechtsprechung in Bezug auf versammlungsrechtliche Genehmigungen: „Die Polizei wird nach Recht und Gesetz aktiv. Fakt ist aber auch, dass sich die Spruchpraxis der Gerichte an die veränderten Rahmenbedingungen anpassen muss.“