GdP-Bundesvorsitzender im ZDF-"Morgenmagazin" zu Bremer Terrorwarnung
Malchow: Die Bedrohung ist sehr konkret, doch Hysterie ist auch nicht angesagt
Die polizeilichen Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Bremen seien nicht überzogen gewesen. Die Polizei wisse um ihre Verantwortung, bevor ein solcher Einsatz gefahren werde. Nun aufkommende Kritik an der Größe des Einsatzes müsse relativiert werden. Wie groß wäre in Deutschland der Aufschrei gewesen, wenn sich tatsächlich ein Terroranschlag ereignet und die Polizei trotz vorliegender Informationen im Vorfeld nicht entsprechend gehandelt hätte.
Es habe ein konkreter Verdacht bestanden, insofern wäre das Handeln seiner Kolleginnen und Kollegen, so Malchow, notwendig gewesen. Ein Ergebnis dürfe man jetzt aber noch nicht erwarten, da die Ermittlungen weitergingen.
Es sei zudem richtig gewesen, die konkreten Hinweise öffentlich nicht präzise zu kommunizieren. In solchen Fällen bestehe die Gefahr, das Ermittlungsverfahren massiv zu beschädigen. Zu befürchten sei auch, dass es nicht gelinge, für eine spätere Verurteilung eine klare Beweisführung vorzulegen. Ebenso sei es kontraproduktiv, die Bevölkerung in Panik zu versetzen. „Man kann nicht alles offenbaren, aber man kann darauf vertrauen, dass die Polizei auch nur das macht, was rechtsstaatlich zwingend notwendig ist. Letztlich geht es darum, die Bürger vor Terror zu schützen.“
Es gebe seit einiger Zeit „konkrete Hinweise“, dass Personen aus der salafistischen Szene versuchten, „sich zu bewaffnen“, erläuterte der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer die polizeilichen Maßnahmen in der Hansestadt. Am Freitagabend, so der Politiker weiter, habe man „unter anderem durch eine Bundesbehörde“ neue Erkenntnisse erlangt. Daher seien „bei den Sicherheitsbehörden alle Lampen auf Rot gegangen“.
Es habe ein konkreter Verdacht bestanden, insofern wäre das Handeln seiner Kolleginnen und Kollegen, so Malchow, notwendig gewesen. Ein Ergebnis dürfe man jetzt aber noch nicht erwarten, da die Ermittlungen weitergingen.
Es sei zudem richtig gewesen, die konkreten Hinweise öffentlich nicht präzise zu kommunizieren. In solchen Fällen bestehe die Gefahr, das Ermittlungsverfahren massiv zu beschädigen. Zu befürchten sei auch, dass es nicht gelinge, für eine spätere Verurteilung eine klare Beweisführung vorzulegen. Ebenso sei es kontraproduktiv, die Bevölkerung in Panik zu versetzen. „Man kann nicht alles offenbaren, aber man kann darauf vertrauen, dass die Polizei auch nur das macht, was rechtsstaatlich zwingend notwendig ist. Letztlich geht es darum, die Bürger vor Terror zu schützen.“
Es gebe seit einiger Zeit „konkrete Hinweise“, dass Personen aus der salafistischen Szene versuchten, „sich zu bewaffnen“, erläuterte der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer die polizeilichen Maßnahmen in der Hansestadt. Am Freitagabend, so der Politiker weiter, habe man „unter anderem durch eine Bundesbehörde“ neue Erkenntnisse erlangt. Daher seien „bei den Sicherheitsbehörden alle Lampen auf Rot gegangen“.