4. Januar 2010

Gesamte Flugsicherheit muss auf den Prüfstand

Berlin.

Eine zügige umfassende Prüfung aller Sicherheitsstrukturen an deutschen Flughäfen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) von der Bundesregierung. Es reiche bei weitem nicht aus, nun aufgrund des aktuellen Vorfalls in Detroit ausschließlich über so genannte Körperscanner zu debattieren. Vom Flicken nur eines Sicherheitslochs, so Freiberg, könne man sich ernsthaft keine Wunderdinge erwarten. Freiberg: „Entscheidend ist jetzt, den gesamten Bereich der Flugsicherheit auf den Prüfstand zu stellen. Zu fragen ist dabei auch, warum es nach Jahren noch immer nicht gelungen ist, die nach Schilys Sicherheitspaketen vorhandenen Stellen für so genannte Sky Marshalls komplett zu besetzen?“ Nach der GdP vorliegenden Informationen seien gerade einmal rund die Hälfte der 200 Stellen besetzt.

Spürbare Verbesserungen der Arbeitsbedingungen der im Flugsicherheitsbereich eingesetzten Beschäftigten, fordert der Vorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei, Josef Scheuring. „Während sich die Sicherheitsansprüche gerade auch an den Flughäfen in den letzten Jahren deutlich erhöht haben, haben sich die Bedingungen der, auch in den hoheitlichen Sicherheitsaufgabenbereichen eingesetzten Menschen, verschlechtert. Es ist nicht akzeptabel, dass heute Menschen in teueren Ballungsräumen mit Stundenlöhnen von 7,50 bis 12,00 Euro hochspezialisierte, hoheitliche Sicherheitsaufgaben ausüben. Damit bringt man die Beschäftigten an den Rand der Existenzsicherheit.“

Auch die Rahmenbedingungen der an den Flughäfen eingesetzten Bundespolizistinnen und -polizisten müsse, so Scheuring, dringend verbessert werden. „Der Bund zahlt den Flughafenbetreibern viele Millionen Euro Miete dafür, dass Räume und Einrichtungen für bundespolizeiliche Sicherheitsaufgaben zur Verfügung gestellt werden, aber schichtdienstleistende Beamte finden noch nicht einmal eigene Parkplätze vor. Darüber hinaus fordern wir seit Jahren ein Personalkonzept ein, dass eine bessere, freiwillige Personalauffüllung der Flughafendienststellen gewährleistet.“ Folge der Untätigkeit sei, dass im großen Umfang Stellen der Bundespolizei an den großen Flughäfen unbesetzt seien und mit aufwendigen und belastenden Abordnungen ausgeglichen werden müssen", sagte Scheuring.


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