19. Mai 2009

GdP zu Verfassungsschutzbericht 2008:

Rechte rüsten zur Randale

Berlin.

Als Besorgnis erregend hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, die zunehmende Gewalttätigkeit der rechtsextremistischen Szene bezeichnet. Freiberg: „Der Anstieg der Gewalttaten mit rechtsextremen Hintergrund um 6, 3 Prozent, wie sie der Verfassungsschutz für das Jahr 2008 registriert hat, deckt sich mit den Erfahrungen der Polizei, die zunehmend auch zur Zielscheibe rechter Gewalt wird.

Das erstmalige Auftauchen so genannter „Autonomer Nationalisten“ am 1. Mai vergangen Jahres in Hamburg signalisiere, so der GdP-Vorsitzende, dass die rechte Szene nach dem Vorbild der Linksautonomen ihre Truppen für den Straßenkampf aufstelle und rüste.

Freiberg: „Bereits die Ereignisse am 1. Mai dieses Jahres haben gezeigt, dass die Polizei dringend eine personelle Verstärkung für länderübergreifende Großeinsätze benötigt. Die Entwicklung zeigt, dass wir künftig mit mehr gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsextremen Gruppen, aber auch mit vermehrten Übergriffen dieser Gruppen auf friedliche Demonstranten wie auf Polizistinnen und Polizisten zu rechnen haben.“


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