Frühzeitig nach Beendigung des Einsatzes in Rheinland – Pfalz und Nordrhein – Westfalen fand eine Einsatznachbereitung mit den Verantwortlichen aus den Abteilungen und mit Teilnahme des Gesamtpersonalrates statt. Bei der Zusammenfassung der Ergebnisse wurden unterschiedlichste Problemfelder erkannt, welche in der vorliegenden Auswertung in Optimierungsbedarfe zusammengefasst sind, um bei künftigen Lagen noch besser vorbereitet zu sein. Dies ist aus unserer Sicht zu begrüßen, ebenso wie die zeitliche Nähe der Auswertung zum Einsatz. So wurden u.a. Optimierungsbedarfe
Seitens des Bundespolizeipräsidiums wurden nun in einer ersten Verfügung Hinweise zur weiteren Bearbeitung gegeben. Den Klägern der Revisionsverfahren wird der anerkannte zusätzliche Freizeitausgleich auf das Mehrarbeitskonto eingepflegt. Die ausgesetzten Verfahren durch Klaglosstellung sind zu beenden und zu bescheiden. Die weiteren Widerspruchsverfahren, die im Einvernehmen ausgesetzt wurden, sollen ebenfalls im Sinne des Urteils beschieden werden, unabhängig ob der Antrag auf Abrechnung nach § 11 BPolBG lautet oder um Berücksichtigung
Mit Ablauf des Monats August verlässt uns Heinz Selzner in seinen Ruhestand. Sein Berufsleben im BGS / in der Bundespolizei und in unserer GdP war viele Jahre durch aktive Mitarbeit in verschiedensten Funktionen der Personalvertretungen aller Ebenen geprägt. So trug er Verantwortung als Vorsitzender eines ÖPR, als stellv. Vorsitzender im BPR und schließlich beim HPR im BMI. Er war auch ein Pionier der ersten Stunde mit Beginn der Neuorganisation und baute den Gesamtpersonalrat in Fuldatal auf. Lange Jahre war er hier auch Vorsitzender unserer GdP Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei. Wir wünschen Heinz auch auf diesem Wege alles Gute für den neuen Lebensabschnitt und sagen ein herzliches Dankeschön für die so wichtige Arbeit im Interesse und zum Wohle unserer KollegeInnen
Das Urteil des BVerwG zur Festsetzung des Freizeitausgleiches für den Einsatz anlässlich des G7-Gipfels in Elmau wurde durch die GdP-Bundespolizei bereits veröffentlicht. Es enthält Ausführungen zur Bewertung von Zeiten als Bereitschaftsdienst sowie der rechtlichen Einordnung von Ruhezeiten. Jetzt stellt sich die Frage, ob durch die Ausführungen des Gerichts Anlass zur Aktualisierung der Erlasslagen des BMI zu Bereitschaftsdiensten (vom 7.12.2017) sowie zum § 11 BPolBG (vom 7.3.2019) gegeben besteht. Dies war auch Thema der letzten Sitzung des Bundespolizeihauptpersonalrates. Mit Billigung des BMI wurden mehrere hundert Widerspruchsverfahren gegen die Festsetzung des Freizeitausgleiches für den Einsatz Elmau ruhend gestellt.
Führungs- und Einsatzmittel, persönliche Ausstattung - Ausstattung weiterer Einsatzkräfte der operativen Einheiten D BP mit Identitätsschutzhauben - Ballistische Schutzausstattung für die Kräfte TMÖL - Weitere Ausstattung mit Winterstiefel – hier besteht die klare Forderung, diese bis zum kommenden Winter zu erledigen
Bei Dienstreisen, die über die regelmäßige tägliche Arbeitszeit hinausgehen, ist ein Freizeitausgleich in Höhe von einem Drittel der nicht anrechenbaren Reisezeiten zu gewähren. Dies gilt auch für Reisezeiten an Sonnabenden, Sonntagen oder gesetzlichen Feiertagen. Bitte beachten: Für die Inanspruchnahme dieser positiven Neuregelung in der AZV Bund ist es erforderlich, die Reisezeiten mittels eines Vordruckes beim zuständigen Bearbeiter für ePlan anzuzeigen.
Unser Kollege Peter Schütrumpf wurde durch die Bezirksseniorenkonferenz erneut zum Vorsitzenden der Seniorengruppe für den Bezirk Bundespolizei gewählt. Peter, ehemaliger Vorsitzender des Personalrates bei der BPOLABT Hünfeld, ist auch auf Ebene der Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei der Ansprechpartner für Belange der RentnerInnen und RuhestandsbeamtInnen. Vielen aktiven KollegInnen ist Peter durch seine
Am 13. August startet die Fußball-Bundesliga in die neue Saison. Damit ist auch der Anstoß für eine neue Tippspielrunde eurer Gewerkschaft der Polizei gegeben. Kommende Woche Freitag rollt dann der Ball erstmals beim Eröffnungsspiel Borussia Mönchengladbach gegen den neunfachen Serienmeister Bayern München. Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow wünscht allen Teilnehmenden viel Erfolg und eine glückliche Hand beim Tippen. „Auch wenn die Corona Pandemie das Organisieren der Spiele um einiges schwerer macht, steht die GdP für Verlässlichkeit und Engagement. Deshalb werden wir gemeinsam mit allen Verantwortlichen unseres traditionellen Bundesliga-Tippspiels alles unternehmen, um für die jeweiligen Sieger das einzigartige Stadionerlebnis ermöglichen zu können.“
Endlich! Nach langer Pause fand am 15.07.2021 die erste Mitgliederversammlung in diesem Jahr statt, so dass es zusätzlich zu den Tagesordnungspunkten möglich war, sich zu verschiedensten Themen auszutauschen. Wichtige Punkte waren neben der Entlastung und Neuwahl des Vorstandes die Anträge für den Delegiertentag und die Abstimmung bzgl. der Mandatsdelegierten der Kreisgruppe. Neben der erneuten Wahl von Katrin Rudolph als Vorsitzende der KG verstärkt nun Susanne Balzer als ihre Stellvertreterin den Vorstand. Den beiden wünschen wir gutes Gelingen! Beschlossen wurde, dass drei spezielle Anträge an die Antragsberatungskommission gesendet werden. Die Kreisgruppe wird dann auf dem Delegiertentag von Katrin Rudolph, Susanne Balzer, Uwe Kulawinski und Marek Schulze vertreten. E
Für alle Kolleginnen und Kollegen, die durch die Bundespolizei geimpft worden sind, ist ab sofort der digitale Impfnachweis über die Plattform #wirimpfen abrufbar. Die pdf - Datei kann anschließend ausgedruckt oder in den bekannten Apps wie CovPass oder der Corona-Warn App auf dem privaten Smartphone gespeichert werden. Weitere Infos sind auf der Intranetseite abrufbar.
Mit unserer Frauengruppe gemeinsam suchen wir wieder die schönsten Bilder aus unseren Einsatzabteilungen für den GdP-Familienkalender 2022! Alle Kinder und Enkelkinder sind dazu aufgerufen, Bilder rund um die Themen Bundespolizei, Bundesbereitschaftspolizei, Familie oder Freizeit in einer der vier Jahreszeiten zu malen. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. Bitte berücksichtigt, dass wir für den Kalender ausschließlich Bilder im DIN-A4-Querformat verwenden können.
Positive Nachricht: die rund 280 durch Gerichtsverfahren blockierten Beförderungen konnten zwischenzeitlich mit Masse durchgeführt werden. Die Gerichte haben die Beförderungen bis auf eine zum PHM und drei zum PHK freigegeben. Wir freuen uns mit den Beförderten und gratulieren ganz herzlich!
Im Rahmen der GPR-Sitzung unterzeichneten Präsident Sieber und der GPR-Vorsitzende Guido Kuhn die aktualisierte „Dienstvereinbarung Betriebliches Eingliederungsmanagement“. Die Änderungen betreffen hauptsächlich den
Die erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen und der gute Stand der Impfungen für die Beschäftigten der Bundespolizei führt berechtigterweise zu Diskussion über die Rückkehr zum normalen Dienstbetrieb. Darüber wurde auch im Gespräch des GPR mit der Leitung der Direktion gesprochen. Unsere Position: Wir möchten nicht, dass die bisher erfolgreichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie durch zu schnelle und weitgehende Änderungen dazu führen, dass die guten Ergebnisse auf der Zielgeraden noch gefährdet werden. Daher sind wir auch der Auffassung, dass weiterhin
Durch den Zulauf von Laufbahnabsolventen im nächsten Jahr besteht in der Direktion BP wieder die Möglichkeit eines sogenannten Binnenausgleiches. Unsere KollegInnen können sich im Vorfeld für diesen Binnenausgleich (Wechselwunsch in eine andere BPOLABT) eintragen.
Ebenfalls neugewählt wurde die GJAV. Sie hat 3 Mitglieder. Gewählt wurden Darleen Hutzel aus Bad Bergzabern (Ausbildung zur medizinischen Fachangestellten), Malte André Schwarze aus Uelzen (Ausbildung zum Koch) und Niklas Hartmann (Ausbildung zum Verwaltungsfangestellten) aus Fuldatal, die alle Mitglied unserer GdP sind. Zum Vorsitzenden wurde Niklas Hartmann gewählt. (v. l. n. r.: Malte Schwarze, Niklas Hartmann, Darleen Hutzel), Foto GdP) Wir gratulieren herzlich zur Wahl und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem GPR.
In der letzten Woche fand die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen statt. Für diese Ämter kandierten auch Mitglieder der GdP. Die bisherige Gleichstellungsbeauftragte Manja Masannek wurde einem sehr guten Ergebnis im Amt bestätigt.
Jörg Radek wurde am vergangenen Dienstag in den Ruhestand verabschiedet. Jörg trat seine letzte offizielle Reise zum Fuchsbau"Hainberg" an. In einer kleiner Verabschiedungsrunde, die natürlich in diesen Zeiten Corona geschuldet war, ließ die Kreisgruppe sowiedie Dienststellenleitung Jörg´s dienstlichen Werdegang Revue passieren.
Die Direktion BP hatte die Absicht, insgesamt 486 Beförderungen im April durchzuführen. Leider sind durch Klageverfahren aktuell die Beförderungen zum EPHK, PHK (A 11) und PHM durch Gerichte gesperrt worden. Dadurch sind rund 280 Beförderungen blockiert, was insgesamt bedauerlich und für die Betroffenen belastend ist. Erstmals wurden 17 KollegInnen in ein Amt der Besoldungsgruppe A 13 mit Amtszulage eingewiesen. Durch unseren Einsatz konnten wir erreichen, dass statt der ursprünglich nur in geringem Umfang geplanten Hebung von Dienstposten in der Bundesbereitschaftspolizei jetzt ein erheblicher Anteil der Spitzenfunktionen im gehoben Dienst in dieser Bewertungsebene ist und damit auch der Anteil an den gesamten Beförderungsmöglichkeiten deutlich erhöht wurde. Wir gratulieren allen Beförderten ganz herzlich und hoffen, dass die Sperrung durch die laufenden Gerichtsverfahren nicht zu lange andauert.
Seit Anfang des Jahres haben wir uns für die Durchführung von Schnelltests / Selbsttest in der Bundesbereitschaftspolizei eingesetzt. Seitens der Dienststellen in der Bereitschaftspolizei wurde dies teilweise vehement abgelehnt. Erfreut stellen wir fest, dass jetzt endlich eine Teststrategie erstellt wurde und unsere KollegInnen regelmäßig getestet werden. Dies ist